Eine Datenschutzfolgenabschätzung ist nach der allgemeinen Regel des Art. 35 Abs. 1 der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) dann vorzunehmen, wenn eine Form der Verarbeitung, insbesondere bei Verwendung neuer Technologien, aufgrund der Art, des Umfangs, der Umstände und der Zwecke der Verarbeitung voraussichtlich ein hohes Risiko für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen zur Folge hat. Der „Handlungsrahmen für die Nutzung von ‚Social Media‘ durch öffentliche Stellen“ des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit  Rheinland-Pfalz (LfDI) macht die Abschätzung der Folgen der vorgesehenen Verarbeitungsvorgänge für den Schutz personenbezogener Daten im Sinne der DSGVO zur Pflicht.

Das TikTok-Angebot der Hochschule für Wirtschaft und Gesellschaft Ludwigshafen (HWG LU) selbst löst diese Folge aufgrund des nur sehr geringen Umfangs seiner eigenen Datenverarbeitung (siehe dazu die Datenschutzerklärung zu TikTok) nicht aus. Allerdings haben einige der Postings einen direkten Personenbezug. Die HWG LU achtet daher bei der Erstellung und Veröffentlichung eigener Inhalte darauf, dass neben dem Urheberrecht der Fotos auch die Bildrechte der Abgebildeten berücksichtigt werden. Wird in den Beiträgen der HWG LU Bezug zu anderen TikTok-Nutzer*innen hergestellt (durch Re-Posten oder Erwähnen), so werden nur die Daten verarbeitet, die diese selbst und freiwillig angegeben haben (Nutzername und Postings).

Jedoch stellt aus Sicht der HWG LU die TikToknutzung an sich aufgrund ihrer weitreichenden Auswirkungen, hinsichtlich der Auswertung der Daten durch die Beijing Bytedance Technology Ltd., zu der TikTok gehört, zu Werbezwecken und Ähnlichem, eine Verarbeitung mit hohem Risiko dar, für die eine Datenschutzfolgenabschätzung vorzunehmen ist.

Denn durch die Nutzung eines TikTok-Accounts begibt sich der/die jeweilige Nutzerin unter die systematische Beobachtung durch TikTok. Hierbei können auch sensible Daten wie politische Einstellungen, die sexuelle Orientierung oder gesundheitliche Probleme offenbart werden, die miteinander verknüpft und zur Erstellung eines Persönlichkeitsprofils verwendet werden können. Auch besonders schutzwürdige Personen wie etwa Jugendliche können TikTok-Nutzerinnen und damit Betroffene sein. Auch von ihnen können durch die Erhebung von Log-Daten sensible Daten erhoben werden, etwa durch die vorher besuchten Webseiten oder die Standortdaten des Nutzers/der Nutzerin.

Die HWG LU geht insofern davon aus, dass sie als öffentliche Stelle, die ein soziales Netzwerk zur Öffentlichkeitsarbeit und zur Bereitstellung allgemeiner Informationen nutzt, eine Mitverantwortung trägt.

Mitverantwortung bedeutet dabei nicht, dass die HWG LU die Datenschutzkonformität der Produkte von TikTok bestätigt oder garantiert. Dies kann sie unter den gegebenen Umständen nicht leisten. Mitverantwortung bedeutet vielmehr, dass die HWG LU sich und anderen die Risiken sozialer Netzwerke bewusst macht. Aktuell sind die sozialen Netzwerke in vielen Punkten aus datenschutzrechtlicher Sicht verbesserungsbedürftig. Deshalb werden den TikTok-Nutzer*innen durch Verweise auf die Homepage der HWG LU alternative, datenschutzfreundlichere Kommunikationswege aufgezeigt.

Auf die Risiken, die generell mit der Nutzung sozialer Medien einhergehen, werden die Nutzer*innen zudem in der Datenschutzerklärung des TikTok-Profils der HWG LU hingewiesen.

Zu diesen Maßnahmen hat sich die HWG LU in ihrem Nutzungskonzept verpflichtet. Vor- und Nachteile der TikTok-Nutzung werden danach regelmäßig unter Einbeziehung der Nutzungsbedingungen von TikTok evaluiert. Diese Evaluierung des Nutzungskonzepts erfolgt regelmäßig und berücksichtigt die Nutzungszahlen und Reichweiten sowie die Zielgruppenstruktur und das Nutzungsverhalten der Netzwerke.

Die TikTok-Nutzung ist damit in ein Maßnahmenpaket (Nutzungskonzept, Datenschutzerklärung, Disclaimer und Netiquette) eingebettet. Die Abschätzung der Folgen der TikTok-Nutzung der HWG LU stellt sich vor diesem Hintergrund wie folgt dar:

1. Risikoidentifikation:

Die eingangs beschriebenen Risiken, die mit einer Nutzung von TikTok einhergehen, bestehen grundsätzlich unabhängig von der eigenen TikTok-Nutzung der HWG LU. Auch wird durch die Postings der HWG LU selbst in der überwiegenden Zahl der Fälle kein Bezug zu sensiblen personenbezogenen Daten hergestellt, sondern es werden eigene, sachbezogene Inhalte verbreitet.

Schließlich sind die Daten, die durch die Interaktion mit dem TikTok-Profil der HWG LU oder anderen Profilen verarbeitet werden – nämlich der in den Kommentaren sichtbaren Accountname eines TikTok-Nutzers/einer TikTok-Nutzerin – schon öffentlich/allgemein zugänglich/frei im Internet verfügbar.

Jedoch werden sie durch das Erscheinen auf dem TikTok-Profil der HWG LU und die Wechselbeziehung einer breiteren/“spezifischeren“ Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt und erreichen so unter Umständen eine größere Aufmerksamkeit und weitere Verbreitung als ohne diese Interaktion. Auch lässt sich so das Interesse an der HWG LU an der Abonnenten-Eigenschaft oder an regelmäßigen Beiträgen ablesen.

Durch die eigene TikTok-Nutzung erhöht die HWG LU also die Menge der Daten, die von TikTok verwendet und ausgewertet werden.

2. Risikoanalyse:

Durch die Erweiterung des Verbreitungskreises und die Vergrößerung der Verknüpfungsmöglichkeiten wird die Verarbeitung der Daten für andere Zwecke durch TikTok und eine heimliche Profilbildung begünstigt. Auch kann die Offenheit für Besucher*innen-Beiträge zu nachteiligen gesellschaftlichen Folgen wie unangebrachten oder diskriminierenden Kommentaren oder der Verbreitung sensibler Daten führen.

Mögen diese Schäden sich bei einer Verursachung durch TikTok selbst als wesentlich darstellen, so werden diese durch das TikTok-Profil der HWG LU nur in begrenztem Maße erhöht. Denn die Daten sind zu einem wesentlichen Teil schon für TikTok verfügbar. Insbesondere entsteht durch das Angebot der HWG LU kein Zwang, einen TikTok-Account zu erstellen, da genügend alternative Kontakt- und Informationsmöglichkeiten zur HWG LU bestehen.

Auch sind die Themen Campusleben, Wissenschaft, Lehre, Forschung etc. nur in begrenztem Maß geeignet, hasserfüllte Debatten auszulösen, sodass die Eintrittswahrscheinlichkeit eines Schadens sehr begrenzt ist.

3. Risikobewertung

Insgesamt ist das durch das TikTok-Profil der HWG LU verursachte zusätzliche Risiko daher als gering bis mittel einzustufen.

Zudem ist die Durchführung von Abhilfemaßnahmen möglich, die das Risiko weiter senken. Ein Großteil dieser Maßnahmen liegt in der Verantwortung des Nutzers/der Nutzerin: Der/die Nutzer*in kann sich durch verschiedene Einstellungen bis zu einem gewissen Grad schützen, etwa durch das Löschen seines Browserverlaufs, das Deaktivieren von Cookies, oder die fehlende Standortfreigabe bei der Verwendung von Fotos.

Zudem ermöglicht die kontinuierliche redaktionelle Betreuung ein Eingreifen bei ehr- oder persönlichkeitsverletzenden Kommentaren bis hin zur Sperrung des Accounts. Die HWG LU hat hier für die Nutzung ihres Angebots eine Netiquette formuliert, auf deren Einhaltung sie bei der Betreuung der Seite achten wird.

4. Ergebnis

Die TikTok-Nutzung durch die HWG LU ist angesichts der beschriebenen Risiken und verbindlich vorgesehenen Maßnahmen vertretbar. Die HWG LU verpflichtet sich, die weitere Entwicklung zu beobachten und die hier vorgenommene Prüfung regelmäßig zu wiederholen und gegebenenfalls fortzuentwickeln.

Stand: Februar 2024

Die HWG LU nutzt den hier angebotenen Nachrichtendienst TikTok über die technische Plattform und die Dienste der Beijing Bytedance Technology Ltd., Zhichun Road, Beijing, 100098: https://www.tiktok.com/@hwglu

Verantwortlich für die Datenverarbeitung ist die TikTok Technology Limited., 10 Earlsfort Terrace, Dublin, D02 T380, Ireland.

Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie das hier angebotene TikTok-Profil und dessen Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (zum Beispiel Liken und Kommentieren).

Bei den auf unserem TikTok-Profil zu findenden Informationen und Veröffentlichungen handelt es sich um ein freiwilliges Zusatzangebot. Der Besuch unseres TikTok-Profils ist nur für angemeldete Nutzer der Plattform TikTok möglich. Alternativ können Sie die über diese Seite angebotenen studien- oder arbeitsrelevanten Informationen auch auf unserem Internet-Angebot unter www.hwg-lu.de abrufen.

1. Von TikTok verarbeitete Daten:

Angaben darüber, welche Daten durch TikTok verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung von TikTok: https://www.tiktok.com/legal/page/eea/privacy-policy/de.

Die HWG LU hat keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch TikTok verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Auch hat sie insoweit keine effektiven Kontrollmöglichkeiten.

Mit der Verwendung von TikTok werden Ihre personenbezogenen Daten von der TikTok Technology Limited. erfasst, übertragen, gespeichert, offengelegt und verwendet und dabei unabhängig von Ihrem Wohnsitz in die Vereinigten Staaten, Irland und jedes andere Land, in dem die TikTok Technology Limited geschäftlich tätig wird, übertragen, dort gespeichert und genutzt.

TikTok verarbeitet dabei zum einen Ihre freiwillig eingegebenen Daten wie Name und Nutzername, E-Mail-Adresse, Telefonnummer oder die Kontakte Ihres Adressbuches, wenn Sie dieses hochladen oder synchronisieren.

Zum anderen wertet TikTok aber auch die von Ihnen geteilten Inhalte daraufhin aus, an welchen Themen Sie interessiert sind, speichert und verarbeitet vertrauliche Nachrichten, die Sie direkt an andere Nutzer*innen schicken und kann Ihren Standort anhand von GPS-Daten, Informationen zu Drahtlosnetzwerken oder über Ihre IP-Adresse bestimmen, um Ihnen Werbung oder andere Inhalte zukommen zu lassen.

Zur Auswertung benutzt TikTok unter Umständen Analyse-Tools wie TikTok-Insights oder Google-Analytics. Die HWG LU hat keinen Einfluss auf eine Nutzung solcher Tools durch TikTok und wurde über einen solchen potentiellen Einsatz auch nicht informiert. Sollten Tools dieser Art für das  TikTok-Profil der HWG LU eingesetzt werden, hat die HWG LU dies weder in Auftrag gegeben, noch abgesegnet oder sonst in irgendeiner Art unterstützt. Auch werden ihr die bei der Analyse gewonnenen personenbezogenen Daten nicht zur Verfügung gestellt. Lediglich bestimmte, nicht-personenbezogene, zusammengefasste Informationen über die Aktivität, also etwa die Anzahl der Likes oder Klicks auf ein bestimmtes Posting oder das Profil, sind für die HWG LU über ihren Account einsehbar. Überdies hat die HWG LU keine Möglichkeit, den Einsatz solcher Tools auf ihrem TikTok-Profil zu verhindern oder abzustellen.

Über in Webseiten eingebundene Widgets und die Verwendung von Cookies ist es TikTok möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten zu erfassen und Ihrem TikTok-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können auf Sie zugeschnittene Inhalte oder Werbung angeboten werden. Dementsprechend verzichtet die HWG LU auf die Nutzung solcher Widgets auf ihren eigenen Webseiten.

Auch wenn es sich bei TikTok um einen außereuropäischen Anbieter handelt, der nur eine europäische Niederlassung in Irland hat, ist dieser an die DSGVO gebunden. Dies betrifft zum Beispiel Ihre Rechte auf Auskunft, Sperrung oder Löschung von Daten.

Möglichkeiten, die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken, haben Sie bei den allgemeinen Einstellungen Ihres TikTok-Profils unter den verschiedenen dort aufgelisteten Menüpunkten.

Weitere Informationen zu diesen Punkten sind auf der folgenden TikTok-Supportseite vorhanden:
https://www.tiktok.com/legal/page/eea/privacy-policy/de.

Über die Möglichkeit, eigene Daten bei TikTok einsehen und herunterladen zu können, können Sie sich hier informieren: https://support.tiktok.com/de/account-and-privacy/personalized-ads-and-data/requesting-your-data.

Informationen über die von TikTok zu Ihnen gezogenen Rückschlüsse finden Sie hier: 

​​​https://www.tiktok.com/legal/privacy-policy-row#:~:text=We%20may%20collect%20information%20about,spoken%20in%20your%20User%20Content

Informationen zu den vorhandenen Personalisierungs- und Datenschutzeinstellmöglichkeiten finden Sie hier: https://support.tiktok.com/de/account-and-privacy/personalized-ads-and-data/how-your-ads-are-personalized

Weiterhin haben Sie die Möglichkeit, über ein Formular datenschutzrechtliche Bedenken und Einwände direkt an TikTok zu senden: https://www.tiktok.com/legal/report/privacy?lang=de.

Informationen zu Einspruchsrechten in Bezug auf die Datenverarbeitung durch TikTok finden Sie hier: https://www.tiktok.com/legal/right-to-object?lang=de.

2. Von der HWG LU verarbeitete Daten:

Auch die HWG LU verarbeitet Ihre Daten. Zwar erhebt sie selbst keine Daten über Ihr TikTok-Profil. Die von Ihnen bei TikTok eingegebenen Daten, insbesondere Ihr Nutzername und die unter Ihrem Account veröffentlichten Inhalte, werden von uns aber insofern verarbeitet, als wir Ihre Postings gegebenenfalls kommentieren oder auch von uns aus Postings verfassen, die auf Ihren Account verweisen. Die von Ihnen frei bei TikTok veröffentlichten und verbreiteten Daten werden so von der HWG LU in ihr Angebot einbezogen und ihren Abonnent*innen zugänglich gemacht.

3. Rechte, Dokumentation, Evaluation:

Bei Fragen zu unserem Informationsangebot können Sie uns unter info@hwg-lu.de erreichen. Ihre Rechte auf Auskunft, Sperrung oder Löschung von Daten können Sie bei unserem/unserer Datenschutzbeauftragten geltend machen: datenschutz@hwg-lu.de.

Diese Datenschutzerklärung finden Sie hier in der jeweils geltenden Fassung. Im Fall von Änderungen der Datenschutzerklärung werden Sie die Vorversionen HIER verlinkt finden.

Das dem Angebot zugrunde liegende Konzept finden Sie unter dem entsprechenden Menüpunkt: TikTok-Nutzungskonzept. Dieses Nutzungskonzept wird regelmäßig von uns hinsichtlich des Ob und Wie der Nutzung evaluiert. Diese Evaluierung des Nutzungskonzepts berücksichtigt die Nutzungszahlen und Reichweiten sowie die Zielgruppenstruktur der Netzwerke.

Weitere Informationen zu TikTok und anderen sozialen Netzen und wie Sie Ihre Daten schützen können, finden Sie auch auf www.youngdata.de.

Stand: Februar 2024

Vernetzung und Kommunikation mit anderen TikTok-Profilen

Das Abonnieren oder Liken anderer TikTok-Profile oder das Liken von Postings oder Kommentaren durch die HWG LU beinhaltet keinerlei Aussage über das Verhältnis der HWG LU zu diesen Profilen oder den von diesen veröffentlichten Inhalten. Insbesondere bedeutet es keine Zustimmung oder Empfehlung für ihre Abonnenten. Vielmehr sieht die HWG LU das Abonnieren anderer Profile oder das Liken von Posts und Kommentaren als eine Möglichkeit der Vernetzung mit anderen Organen, Personen und Institutionen zur schnellen Verbreitung und Kenntnis von Informationen, die einen Bezug zu Themen der Hochschule aufweisen.

Die HWG LU wird nicht alle ihre Abonnent*innen abonnieren. Auch das Nicht-Abonnieren eines Profils durch die HWG LU hat keinen Aussagegehalt, insbesondere bedeutet es keine Ablehnung und kein Desinteresse der HWG LU gegenüber dem jeweiligen Profil.

Art und Weise und Zweck der Nutzung

Die HWG LU nutzt ihr TikTok-Profil für eigene Postings und Reposts im Rahmen der von ihr in ihrem Nutzungskonzept geschilderten Weise. Sie ist auch über direkte Nachrichten erreichbar und wird gegebenenfalls auf Kommentare antworten, soweit es hier um den Austausch von Informationen zu Themen mit Bezug zur Hochschule geht. Für alle Arten von Anfragen stehen vorrangig Kontaktmöglichkeiten außerhalb von TikTok zur Verfügung wie zum Beispiel E-Mails an: info@ 8< SPAM-Schutz, bitte entfernen >8 hwg-lu.de. Eine ausführliche Beratung zum Beispiel zum Studium erfolgt nicht, sondern es wird per Website-Link an die entsprechenden Telefon- und E-Mail-Kontakte der HWG LU verwiesen.

TikTok und Datenschutz

Die Nutzung von TikTok durch die HWG LU beinhaltet keine Befürwortung dieses Mediums oder des Unternehmens oder der Datenschutzerklärung TikTok. Die HWG LU empfiehlt allen Nutzer*innen, sich über die Verarbeitung ihrer Daten durch TikTok zu informieren und ihre Privatsphäre so gut es geht zu schützen: Dies beinhaltet die Lektüre der Datenschutzrichtlinie von TikTok. Wesentliche Gesichtspunkte sind auch in der eigenen Datenschutzerklärung der HWG LU zu ihrer TikTok -Nutzung zusammengefasst.

Zudem sollte jede*r Nutzer*in zumindest folgende Einstellungen zum Schutz der Privatsphäre vornehmen:

• Eröffnung des Nutzerkontos nur mit den zwingend notwendigen Daten
• Deaktivierung der Widget-Funktion
• Verhinderung des seitenübergreifenden Trackings (zum Beispiel durch Nutzung des Ghostery-AddOn im Browser)

Stand: Februar 2024

Auf unseren Social Media-Seiten tolerieren wir weder anstößige noch rechtswidrige Beiträge. Verzichten Sie insbesondere auf

• Drohungen, Mobbing, Belästigungen, Beleidigungen, Entwürdigungen, Verunglimpfungen, Unterstellungen, Verleumdungen, üble Nachreden und Hassreden in jeglicher Form 
• Posts mit Haltungen/Ansichten, die fremdenfeindlich, sexistisch oder diskriminierend gegenüber Minderheiten, Gemeinschaften oder Einzelpersonen sind
• Posts, die explizit parteipolitische, religiöse und/oder weltanschauliche Inhalte und Ziele vertreten
• Gutheißen, Auslösen oder das Verherrlichen von Gewalt, Krieg, Diskriminierung, verfassungswidrigen oder anti-demokratischen Handlungen
• pornographische oder sadistische Darstellungen

Posten Sie keinerlei Werbung oder Spam.

• Jeder kommerzielle Inhalt wird von uns umgehend entfernt.
• Es ist ebenso wenig erlaubt, die Sozialen Netzwerke zu nutzen, um Werbung oder andere Vermarktungsinhalte an andere über private Nachrichten (Spam) zu schicken.

Respektieren Sie Privatsphäre und Anonymität! Bitte helfen Sie uns, die Privatsphäre und Rechte der anderen Nutzer*innen zu sichern. Geben Sie keine persönlichen/privaten Details von anderen Personen bekannt, ganz gleich, ob diese ebenfalls Benutzer*innen des Netzwerks sind oder nicht. Dies beinhaltet in erster Linie Name, Adresse und andere persönliche Daten, aber auch Fotos/Videos. Bedenken Sie, dass eine nachträgliche, vollständige Löschung unter Umständen schwierig ist.

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„Passen Sie auf, was Sie sagen!“ Es spricht nichts dagegen, ungezwungen zu sein und Dialekt oder Umgangssprache zu benutzen, jedoch werden keine beleidigende Sprache, Schimpfworte oder dergleichen geduldet. Ebenso wenig werden sexistische Äußerungen toleriert. Bleiben Sie freundlich und tolerant! Selbst wenn Sie sich durch einen Post/Kommentar angegriffen oder beleidigt fühlen, bleiben Sie sachlich und fair. Wenn Sie sich nicht richtig behandelt fühlen, können Sie uns gerne darüber informieren. Am einfachsten geht das per Direktnachricht an den/die Seitenadministrator*in oder per Mail an die Social Media-Verantwortlichen der HWG LU unter hochschulkommunikation@hwg-lu.de.

Um den Austausch für alle zugänglich und verständlich zu machen, posten Sie bitte nur auf Deutsch oder Englisch.

Die auf den von der HWG LU betriebenen Social Media-Seiten geposteten Kommentare, Meinungen und Links von Nutzer*innen geben nicht zwangsläufig die Meinung der HWG LU wieder. Des Weiteren dürfen urheberrechtlich geschützte Werke oder Markenzeichen der HWG LU nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung der Hochschule verwendet werden.

Alle Posts müssen einen konkreten, unmittelbaren Bezug zur Tätigkeit der HWG LU haben und Kommentare sich auf den jeweils kommentierten Post beziehen. Im Zweifel sollten vor dem Posting der/die jeweilige Seitenadministrator*in kontaktiert werden.

Posts/Inhalte, die gegen die hier formulierten Grundsätze verstoßen, werden umgehend entfernt. Die Autorin oder der Autor wird davon in Kenntnis gesetzt und ermahnt.

Benutzer*innen, die die Netiquette unserer Social Media-Seiten trotz mehrfacher Ermahnung ignorieren, werden von der Benutzung unserer Social Media-Seiten ausgeschlossen. Abhängig von der Art des Inhalts und/oder der Intensität der Beleidigung, Diskriminierung, Drohung etc. behalten wir uns vor, diesen Vorfall und den/die Benutzer*in dem jeweiligen Seitenanbieter zu melden. Diese haben alle eigene Community Standards, die auch unserer Netiquette zugrunde liegen. Als Beispiel verweisen wir hier auf die Community Standards von TikTok: https://www.tiktok.com/community-guidelines 

Es ist uns nicht möglich, alle Postings unserer User*innen umgehend zu überprüfen. Die Seitenadministrator*innen können deshalb nicht für den Inhalt der Kommentare verantwortlich oder haftbar gemacht werden. Vielmehr trägt jede/r Nutzer*in für seine Beiträge die Verantwortung. Wir weisen darauf hin, dass Kommentare, die gegen geltendes Recht verstoßen, auch im Internet der Strafverfolgung unterliegen und – von der HWG LU oder von User*innen – zur Anzeige gebracht werden können.

Stand: Dezember 2022