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ePaper created 2015-01-22, 14:05:10 | version 1.34.00
26 Die Finanzierung der Ho 30. Jahrestagung der Hochschulkanzlerinnen und -k Im September 2014 kamen Kanzlerinnen und Kanzler der deutschen Fachhochschulen anlässlich ihrer 30. Jahrestagung in Ludwigshafen zusammen, um sich über Praxis und Konzepte nachhaltiger Finanzierung auszutauschen. Neben Vorträgen und Workshops diskutierten die Teilnehmer in einer Podiumsrunde die Visionen der bundesdeutschen Bildungsministerin Johanna Wanka zur engeren Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern im Bildungs- und Wissenschaftssystem. Dabei forderten die Kanzlerinnen und Kanzler eine klare Positionierung des BMBF auch und gerade hinsichtlich der Finanzierung von Fachhochschulen. Zugleich protestierten sie aber auch mit Blick auf die Übernahme der BAföG-Kosten durch den Bund und die damit einhergehende Entlastung der Länder gegen die „sachfremde Verwendung von Geldern“, die eigentlich für Wissenschaft und Bildung vorgesehen gewesen seien. Auch die damalige rheinland-pfälzische Bildungs- und Wissenschaftsministerin Doris Ahnen griff dieses Thema auf und warb in ihrer Festrede auf dem Hambacher Schloss für die Übernahme der BAföG-Kosten durch den Bund und die daran gekoppelte Neufassung des Artikel 91b des Grundgesetzes. V om 17. bis 19. September 2014 waren an der Hochschule Ludwigshafen bei der 30. Jahrestagung der Hochschulkanzler die Kanzlerinnen und Kanzler aller bundesdeutschen Fachhochschulen zu Gast. Zentrales Thema war dabei die nachhaltige Finanzierung von Fachhoch- schulen zwischen Grundfinanzierung einerseits und projektbezogenen, befristeten Programmen andererseits. Besonderes Augenmerk richteten die Teilnehmer dabei auch auf die Pläne von Bundes- bildungsministerin Johanna Wanka (CDU), die eine Abmilderung des seit 2006 bestehenden Ko- operationsverbots zwischen Bund und Ländern in Bildungsfragen favorisiert und dazu eine Änderung des Grundgesetztes, Artikel 91b Abs. 1 GG, vor- schlägt. Unter dem Titel „Wankas Visionen – Glück oder Unglück für selbstbestimmte Hochschulen?“ diskutierten dabei CHE-Geschäftsführer Profes- sor Dr. Frank Ziegele, Professor Dr. Dr. h.c. Jörg Winterberg, Geschäftsführer und Rektor der SRH Hochschulen Heidelberg, und Professor Dr. Hans- Hennig von Grünberg, Präsident der Hochschule Niederrhein, die möglichen Konsequenzen dieser Gesetzesänderung für Hochschulen und Fachhoch- schulen. Unter Moderation von Bernd Klöver, Kanz- ler der HAW Hamburg und Bundesprecher der Fachhochschulkanzler, kam dabei auch die im Mai dieses Jahres von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) angekündigte Übernahme der BAföG-Kosten durch den Bund und die damit ein- hergehende Entlastung der Länder zur Sprache. Te- nor der Diskussion: Die Kanzlerinnen und Kanzler der deutschen Hochschulen wünschen sich von der Politik klare Aussagen bezüglich der nachhaltigen Finanzierung gerade auch der Hochschulen vom Typ Fachhochschule. Zugleich mahnten die Teilnehmer der Podiumsdiskussion aber auch an, die durch die BAföG-Entlastung in den Ländern frei gewordenen Gelder auch wirklich in die Bereiche Bildung und Wissenschaft zu stecken und nicht – wie vielerorts geschehen – für andere Zwecke zu binden. „Ausga- ben für Bildung und Forschung sind weiterhin die Grundlage für die Innovations- und Wettbewerbs- fähigkeit der jeweiligen Hochschulstandorte und der Wirtschaft“, so Bundessprecher Bernd Klöver. „Bleibt der gegenwärtig zu beobachtende Trend des Rückgangs der Grundfinanzierung im Vergleich zur (befristeten) Drittmittelfinanzierung bestehen, werden die Hochschulen weder die gegenwärtigen Aufgaben bewältigen, noch sich den zukünftigen Herausforderungen für die Gesellschaft stellen kön- nen, die zum Beispiel durch die Digitalisierung auf sie zukommen.“ AKTUELL